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Downloads zum Thema Recht




Hinweise zum Schutz gegen Schienenlärm
Diese Broschüre wendet sich vorrangig an Städte und Gemeinden, die durch Schienenverkehrslärm belastet sind oder zukünftig belastet sein könnten. Aber auch Bürgerinnen und Bürger erhalten Informationen...

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Abschaffung Schienenbonus, Landtag NRW
Schienenlärm an der Quelle vermindern - wirtschaftliche Anreize schaffen
Der Schienengüterverkehr ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen und wird auch in Zukunft weiter zunehmen. Dadurch wird sich die Lärmbelastung der Anlieger von Eisenbahnstrecken massiv verschärfen.

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Bau oder wesentliche Änderung...
Untersuchungen beim Bau oder der wesentlichen Änderung
von Straßen und Schienenwegen

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Bekämpfung von Schienenverkehrslärm
Schutz vor Schienenlärm im Immissionsschutzrecht – Defizite und Optimierungsmöglichkeiten, exemplarisch dargestellt an derzeit laufenden Gerichtsverfahren
Herbert Kaltenegger
Rechtsanwaltskanzlei Labbé&
Partner, München

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BVerwG – Beschluss 11.02.2003

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» Klage gegen die Bahn


Fluglärm 2004
Stellungnahme des Interdisziplinären Arbeitskreises
Lärmwirkungsfragen beim Umweltbundesamt
Fluglärm ist eine Folge des zivilen und militärischen Flugbetriebs. Für die Bevölkerung stellt er einen Risikofaktor dar. Deshalb sucht ihn das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm der Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen.

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Recht – Kosten – Lärmschutz (Bayerisches Landesamt für Umwelt)
Die Verhältnismäßigkeit der Kosten von Schallschutzanlagen an Straßen und Schienenwegen
Die rechtlichen Regelungen für den Schutz vor Straßen- und Schienenverkehrslärm in Deutschland sind seit Jahrzehnten unzureichend: einerseits kompliziert, andererseits lückenhaft und nicht lärmwirkungsgerecht.

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Schall- und Erschütterungsschutz im Planfeststellungsverfahren für Landverkehrswege (Bayerisches Landesamt für Umwelt)
Vor dem Neubau oder vor größeren Umbauten von Straßen und Schienenwegen, ebenso vor Baumaßnahmen im Rahmen der Lärmsanierung, die sich auf Dritte auswirken (können), sind Planfeststellungsverfahren nach den einschlägigen Gesetzen durchzuführen.

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Verkehrsrecht – Gesamt-Beurteilungspegel
(Bayerisches Landesamt für Umwelt)

Aus der Rechtsprechung zum Verkehrslärmschutz: Berücksichtigung von Gesamt-Beurteilungspegeln?

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Verkehrsrecht – Prognoseunsicherheit
(Bayerisches Landesamt für Umwelt)
Aus der Rechtsprechung zum Verkehrslärmschutz: Kein Vorbehalt im Planfeststellungsbeschluss wegen Prognoseunsicherheit
Es ist in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen, dass die den planfestgestellten Lärmschutzmaßnahmen zu Grunde gelegten Verkehrsprognosen schon nach wenigen Jahren überschritten waren.

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Rechtsgutachten 22 BImSchG
Rechtsgutachten über die Umsetzung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
erstattet von Prof. Dr. Eckard Rehbinder,
Johann Wolfgang Goethe-Universität/Frankfurt am Main

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WHO-Lärmrichtlinien EU
Night noise guidelines for Europe
The WHO Regional Office for Europe set up a working group of
experts to provide scientific advice to the Member States for the
development of future legislation and policy action in the area of
assessment and control of night noise exposure.

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Schienenlärm in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes
von Ulrich Storost

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